Vielleicht kennen sie das noch aus der Schulzeit: Wer nicht artig war, erhält einen Tadel oder eine Rüge. So ist es jetzt Tobias Borstel (SPD) ergangen, der von der Gemeindevertretung Großbeerens eine Rüge erhalten hat. „Im kommunalen Alltag ist es unerlässlich, dass Regeln eingehalten werden, damit das gemeinsame Arbeiten gelingt.“ so Dirk Steinhausen (WIR FÜR GROßBEEREN, WfG).
Nun wissen wir, dass nicht immer alle Regeln von allen auch beachtet werden. Dann werden nicht selten Verweise verteilt, Nacharbeit angeordnet etc. Das alles sind noch kleinere Maßnahmen bevor Verweis, Geldbuße bis zur Entfernung aus dem Amt dem Amtsinhaber blüht, hier ist meistens allerdings die Kommunalaufsicht zuständig.
Die Gemeindevertretung der Gemeinde Großbeeren hat wegen unzureichende und fehlerhafte Unterlagen, Nichteinhaltung der Haushaltsgrundsätze, fehlerhafter Nachtragshaushalt 2019, fehlerhafter Haushalt 2020, Nichtbeantwortung von Anfragen und Nichtumsetzung von Beschlüssen der Gemeindevertretung beschlossen, den Hauptverwaltungsbeamten zu rügen und ihn nachhaltig an die Erfüllung seiner Dienstpflichten zu erinnern.
Die Gemeindevertreter haben die Hoffnung, dass der Bürgermeister seine Dienstpflichten mit der notwendigen Sorgfaltspflicht zukünftig erbringt und sehen die Rüge eher als „Schuss vor den Bug“. Mit dieser Rüge erreicht die Eskalationsstufe eine neue Ebene. „Wir haben gebettelt, gebeten, Fristen gesetzt, Hilfe angeboten. Alles hat nicht gefruchtet, manche Anträge sind bis heute nicht umgesetzt, einige Nachfragen dauerten zur Beantwortung über 6 Monate. Wichtige Zukunftsprojekte werden nicht angegangen. Wir hoffen diese Ordnungsmaßnahme führt zu einem Umdenken,“ so Steinhausen weiter.
Sichtlich machte das keinem Gemeindevertreter Spaß, allerdings ist man sich einig, sollte nicht langsam etwas passieren, weitere Maßnahmen anzustoßen. Von 16 anwesenden Gemeindevertretern (nur 15 waren stimmberechtigt) haben 11 für die Rüge gestimmt, nur der SPD-Vertreter hat dagegen gestimmt, es gab 3 Enthaltungen.